📝 Dokument 19/12001
📋 Worum geht es?
Der Antrag befasst sich mit der Feststellung des Sitzverlustes des Abgeordneten Brian Baatzsch, der seinen Sitz im Niedersächsischen Landtag zum 17. November 2026 aufgibt. Dies geschieht gemäß der Niedersächsischen Verfassung und dem Landeswahlgesetz.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen ist der Abgeordnete Brian Baatzsch sowie die Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Niedersächsischen Landtag.
🎯 Was wird gefordert?
Es wird beantragt, den Sitzverlust des Abgeordneten Brian Baatzsch festzustellen, nachdem dieser seinen Verzicht schriftlich erklärt hat.
🔎 Konkrete Inhalte
Das Dokument enthält den Antrag zur Feststellung des Sitzverlustes und verweist auf die rechtlichen Grundlagen, die den Verlust des Sitzes regeln. Es sind keine weiteren Ergebnisse oder Antworten enthalten.
⚡ Einordnung
Die Antragstellerin ist Hanna Naber von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Der Antrag wurde am 5. November 2026 eingereicht. Der Abgeordnete Brian Baatzsch hat am 4. November 2026 seinen Verzicht erklärt.