❓ Drucksache 19/1201

In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Haftunterbrechung für Sicherungsverwahrte behandelt, insbesondere im Hinblick auf deren Unterbringung in Pflegeheimen. Es werden verschiedene Fragen zu den Bedingungen und der Praxis dieser Unterbringung aufgeworfen.

Betroffen sind Sicherungsverwahrte, Strafgefangene und die Einrichtungen, die für deren Unterbringung zuständig sind, sowie die Gesellschaft, die mit den Folgen dieser Entscheidungen konfrontiert wird.

Es werden Fragen zur Praxis der Haftunterbrechung, den Bedingungen in Pflegeheimen, den Sicherheitsvorkehrungen und den Kriterien für die Unterbringung von Sicherungsverwahrten aufgeworfen.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.