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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Drucksache 19/1211

24. April 2023Dokument 19/1211 · WP 19Niedersachsen
André Bock, Christian Calderone, Eike Holsten
MaßregelvollzugKapa- zitätserweiterungVerurteilte
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage beschäftigt sich mit der Situation im Maßregelvollzug in Niedersachsen, insbesondere mit der Anzahl der Plätze, der Belegung und den Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Situation.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind verurteilte Personen, die auf einen Platz im Maßregelvollzug warten, sowie die Landesregierung und Institutionen des Maßregelvollzugs.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der verfügbaren und belegten Plätze, zur Überwachung verurteilter Personen auf freiem Fuß und zu Maßnahmen zur Erhöhung der Plätze im Maßregelvollzug gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1211, Wahlperiode 19, eingereicht 24. April 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.