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NiedersachsenAntragSPD

📝 Drucksache 19/1239

25. April 2023Dokument 19/1239 · WP 19Niedersachsen
Stephan Weil
DatenschutzWahlMinisterialdirigent
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument enthält einen Vorschlag der Landesregierung zur Wahl von Denis Lehmkemper als Landesbeauftragten für den Datenschutz. Der Vorschlag wird dem Landtag zur Entscheidung vorgelegt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger Niedersachsens, die unter dem Datenschutzrecht stehen, sowie die Landesregierung und das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird vorgeschlagen, Denis Lehmkemper zum Landesbeauftragten für den Datenschutz zu wählen und ihn für die Dauer von acht Jahren in das Beamtenverhältnis auf Zeit zu berufen.

🔎 Konkrete Inhalte

Das Dokument enthält den Vorschlag zur Wahl und die damit verbundenen rechtlichen Rahmenbedingungen, jedoch keine detaillierten Ergebnisse oder Antworten, da es sich um einen Antrag handelt.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1239, Wahlperiode 19, eingereicht 25. April 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.