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NiedersachsenKleine AnfrageAfD

Wie weiter mit der Grundsteuer in Niedersachsen?

12. Juni 2026Dokument 19/124 · WP 19Niedersachsen
Peer Lilienthal
GrundsteuerAufkommensneutralitätNiedersachsenFinanzämterSteuererklärungen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Grundsteuer in Niedersachsen behandelt, insbesondere die Aufkommensneutralität und die Probleme bei der Abgabe der Steuererklärungen. Der Abgeordnete Peer Lilienthal fragt die Landesregierung nach den bisherigen Erfahrungen und den technischen Voraussetzungen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger Niedersachsens, die Grundsteuer zahlen müssen, sowie die Finanzämter, die für die Veranlagung zuständig sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden mehrere Fragen an die Landesregierung gestellt, unter anderem zur Höhe des Grundsteueraufkommens in den letzten Jahren, zur Aufkommensneutralität und zu den technischen Problemen bei der Abgabe der Steuererklärungen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte auf politische Kontroversen hinsichtlich der Grundsteuer und ihrer Erhebung hinweisen, insbesondere in Bezug auf die digitale Infrastruktur und die Verwaltung der Finanzämter.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/124, Wahlperiode 19, eingereicht 6. Dezember 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.