❓ Drucksache 19/1273
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der in Niedersachsen befindlichen Fahrzeuge und Führerscheininhaber aus der Ukraine. Sie stellt Fragen zur Zulassung und zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für ukrainische Flüchtlinge.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ukrainische Flüchtlinge, die in Niedersachsen leben, sowie die zuständigen Zulassungsbehörden und Verkehrsministerien.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der ukrainischen Fahrzeuge, zur Fälligkeit von Haupt- und Abgasuntersuchungen sowie zur Ausstellung von CoC-Bescheinigungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat keine genauen Zahlen zu ukrainischen Fahrzeugen und Führerscheininhabern. Es wurden ca. 33 ukrainische Fahrzeuge und 76 ukrainische Führerscheine umgeschrieben. Es gibt keine Erkenntnisse über CoC-Bescheinigungen für ukrainische Fahrzeuge.