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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Drucksache 19/1285

28. März 2023Dokument 19/1285 · WP 19Niedersachsen
Jörn Schepelmann
FließgewässerentwicklungFörderungRichtlinie NEOGUmweltschutz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Förderung von Maßnahmen zur Fließgewässerentwicklung in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Jörn Schepelmann fragt nach dem aktuellen Stand der Richtlinie NEOG, die Investitionen in die naturnahe Gewässerentwicklung regeln soll.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Gebietskörperschaften, die an der Fließgewässerentwicklung beteiligt sind, sowie die Umweltbehörden in Niedersachsen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur aktuellen Ausarbeitung der Richtlinie NEOG, zur Vollfinanzierung von Maßnahmen und zu weiteren Fördermöglichkeiten gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat geantwortet, dass die Richtlinie NEOG sich in der Ressortbeteiligung befindet und voraussichtlich im 3. Quartal 2023 veröffentlicht wird. Eine Vollfinanzierung der Maßnahmen ist vorgesehen, jedoch nicht für Gebietskörperschaften. Bereits angemeldete Vorhaben sollen ebenfalls gefördert werden.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1285, Wahlperiode 19, eingereicht 28. März 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.