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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Drucksache 19/1333

24. April 2023Dokument 19/1333 · WP 19Niedersachsen
Jonas Pohlmann
BetreuungsplätzeKindertagesstättenKommunenFörderungRichtlinie RAT V
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Kommunen bei der Schaffung neuer Betreuungsplätze in Kindertagesstätten thematisiert. Der Abgeordnete Jonas Pohlmann fragt, ob die Förderung aufgestockt oder verlängert wird, um den steigenden Bedarf an Betreuungsplätzen zu decken.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kommunen in Niedersachsen, die für die Bereitstellung von Betreuungsplätzen verantwortlich sind, sowie die Eltern, die auf diese Plätze angewiesen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, ob eine Aufstockung oder Verlängerung der Förderung gemäß der Richtlinie für den weiteren Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren (RAT V) geplant ist.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat bereits seit 2008 die Kommunen beim Ausbau von Betreuungsplätzen unterstützt. Eine Verlängerung der Förderfrist bis zum 31. Dezember 2023 wurde beschlossen, eine Aufstockung der Mittel ist jedoch nicht vorgesehen. Die Planungen für den Haushalt 2024 sind noch nicht abgeschlossen.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1333, Wahlperiode 19, eingereicht 24. April 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.