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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 19/135

12. Dezember 2022Dokument 19/135 · WP 19Niedersachsen
Christian Fühner
MittagessenSchuleKostenFinanzierungEltern
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Christian Fühner befasst sich mit der Umsetzung eines kostenlosen Mittagessenangebots in Schulen, wie im Koalitionsvertrag der Landesregierung festgelegt. Es werden Fragen zur Kostenstaffelung und den finanziellen sowie personellen Anforderungen aufgeworfen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Eltern, Schüler, Schulen und Kommunen in Niedersachsen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt zentrale Fragen zur Finanzierung des kostenlosen Mittagessens, zur Kostenstaffelung für wohlhabende Eltern und zu den notwendigen baulichen sowie personellen Ressourcen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller fordern Klarheit über die Finanzierung des Mittagessenangebots und die Einteilung der Einkommensgruppen, die zur Mitfinanzierung herangezogen werden sollen. Es wird auf die geplanten Zuschüsse der Landesregierung hingewiesen, die über den kommunalen Finanzausgleich bereitgestellt werden sollen.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/135, Wahlperiode 19, eingereicht 12. Dezember 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.