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NiedersachsenKleine AnfrageAfD

❓ Drucksache 19/1367

12. Mai 2023Dokument 19/1367 · WP 19Niedersachsen
Holger Kühnlenz, Omid Najafi
Mindestlohngeringfügige BeschäftigungNiedriglohnsektorSozialleistungenArbeitsmarkt
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Lage der geringfügig Beschäftigten in Niedersachsen, insbesondere im Kontext des Mindestlohns von 12 Euro pro Stunde, der seit Oktober 2022 gilt. Es wird untersucht, in welchen Branchen unterhalb des Mindestlohns gezahlt wird und welche Auswirkungen dies auf die Betroffenen hat.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind geringfügig Beschäftigte, Geringverdiener, Langzeitarbeitslose, Praktikanten und Selbstständige in Niedersachsen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fragen nach den Branchen mit Mindestlohnverstößen, den aktuellen Zahlen zu geringfügig Beschäftigten, dem durchschnittlichen Nettoverdienst, der Aufstockung durch staatliche Leistungen und den Ergebnissen von Kontrollen gegen Mindestlohnverstöße.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Fragen der Abgeordneten; die Antworten der Landesregierung liegen noch nicht vor.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1367, Wahlperiode 19, eingereicht 12. Mai 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.