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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 19/137

12. Dezember 2022Dokument 19/137 · WP 19Niedersachsen
Christian Fühner
SchülerfirmenUmsatzsteuerBerufliche OrientierungBildung für nachhaltige EntwicklungNiedersachsen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage von Christian Fühner beschäftigt sich mit der Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen, die durch eine Änderung des Umsatzsteuergesetzes gefährdet sind. Diese Firmen bieten Schülern eine Möglichkeit zur beruflichen Orientierung und sind in verschiedenen Schulformen vertreten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Schülerfirmen in Niedersachsen, die in Schulen unter öffentlich-rechtlicher oder kirchlicher Trägerschaft geführt werden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Schülerfirmen, deren Definition durch die Landesregierung, den Einsatz für eine Umsatzsteuerbefreiung und mögliche Änderungen auf Bundesebene gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass viele Schülerfirmen aufgrund der Umsatzsteuerpflicht ab dem 1. Januar 2023 in ihrer Existenz bedroht sind. Es wird nach der Anzahl der Schülerfirmen und der Haltung der Landesregierung zur Umsatzsteuerbefreiung gefragt.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/137, Wahlperiode 19, eingereicht 12. Dezember 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.