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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Drucksache 19/1410

22. Mai 2023Dokument 19/1410 · WP 19Niedersachsen
Christian Frölich, Carina Hermann
StraßenbauGoslarHaushaltsmittelSanierungsmaßnahmen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Goslar thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den finanziellen Mitteln, die für diese Maßnahmen zur Verfügung stehen und ob geplante Projekte aufgrund von Budgetengpässen gestoppt werden müssen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger und Verkehrsteilnehmer in der Region Goslar sowie die zuständigen Behörden für Straßenbau und Verkehr in Niedersachsen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fragen nach der Entwicklung der Haushaltsansätze für den Landesstraßenbauplafond, den Ausbauplan für 2023 und welche Maßnahmen aufgrund finanzieller Engpässe gestoppt wurden oder nicht umgesetzt werden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1410, Wahlperiode 19, eingereicht 22. Mai 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.