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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Drucksache 19/1416

22. Mai 2023Dokument 19/1416 · WP 19Niedersachsen
Jens Nacke, Dr. h. c. Björn Thümler, Lukas Reinken
StraßenbauOldenburgHaushaltsmittelSanierungsmaßnahmen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Oldenburg aufgrund unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond gestoppt werden müssen. Es wird auf die finanziellen Herausforderungen und die Notwendigkeit von Sanierungsmaßnahmen hingewiesen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger und Verkehrsteilnehmer in der Region Oldenburg sowie die zuständigen Behörden für Straßenbau und Verkehr.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fragen nach der Entwicklung der Haushaltsansätze für den Landesstraßenbauplafond, den Ausbauplan für 2023 und welche Maßnahmen aufgrund finanzieller Engpässe gestoppt oder nicht umgesetzt werden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1416, Wahlperiode 19, eingereicht 22. Mai 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.