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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Drucksache 19/1417

22. Mai 2023Dokument 19/1417 · WP 19Niedersachsen
Thomas Uhlen, Jonas Pohlmann, Christian Calderone, André Hüttemeyer
StraßenbauFinanzierungOsnabrückHaushaltsmittel
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation des Landesstraßenbauplafonds für den Geschäftsbereich Osnabrück thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich, ob geplante Straßenbaumaßnahmen aufgrund unzureichender Mittel gestoppt werden müssen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger und Verkehrsteilnehmer in der Region Osnabrück sowie die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fragen nach der Entwicklung der Haushaltsansätze, den geplanten Vorhaben für 2023 und den Maßnahmen, die aufgrund finanzieller Engpässe gestoppt wurden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1417, Wahlperiode 19, eingereicht 22. Mai 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.