NiedersachsenKleine AnfrageCDU
❓ Drucksache 19/1418
22. Mai 2023Dokument 19/1418 · WP 19Niedersachsen
Claus Seebeck, Melanie Reinecke, Birgit Butter, Axel Miesner
StraßenbauFinanzierungStadeHaushaltsmittel
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
In dieser Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Stade aufgrund unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond gestoppt werden müssen. Es wird auf die Entwicklung der Haushaltsansätze und die mittelfristige Finanzplanung eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger und Verkehrsteilnehmer in der Region Stade sowie die zuständigen Behörden und die Landesregierung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fordern Informationen zur Entwicklung der Haushaltsansätze, Details zu den Ausbauplänen für 2023 und eine Übersicht über gestoppte oder nicht umgesetzte Maßnahmen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.