❓ Drucksache 19/1424
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der gescheiterten Abschiebungen in Niedersachsen im Jahr 2022 thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach den Gründen für die Stornierungen und Abbrüche von Abschiebungsmaßnahmen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Ausländerinnen und Ausländer sowie die zuständigen Ausländerbehörden in Niedersachsen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Gründen für gescheiterte Abschiebungen gestellt, sowie zu den Maßnahmen der Landesregierung, um diese zu reduzieren.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass 2.350 Abschiebungsersuchen gestellt wurden, von denen 705 storniert und 867 abgebrochen wurden. Die genauen Gründe sind in einer Anlage aufgeführt. Zudem wird betont, dass viele Stornierungen außerhalb des Einflussbereichs der Behörden liegen.