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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Drucksache 19/1449

10. Mai 2023Dokument 19/1449 · WP 19Niedersachsen
Laura Hopmann
BürgerradwegSibbesseVerkehrssicherheitRadwege
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird der Planungsstand des Bürgerradwegs in der Gemeinde Sibbesse erörtert. Es wird nach den notwendigen Schritten für den Bau und der Bereitstellung von Haushaltsmitteln gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Sibbesse sowie die zuständigen Behörden wie das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, wie der aktuelle Planungsstand des Bürgerradwegs ist, welche Schritte zur Unterzeichnung einer Vereinbarung notwendig sind und ob Haushaltsmittel für das Förderprogramm bereitgestellt werden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Gemeinde Sibbesse bereitet die Unterlagen für die Anerkennung des Bürgerradwegs vor. Ein Bürgerverein muss gegründet werden, um das Projekt voranzutreiben. Aktuell sind 1 Million Euro für Bürgerradwege im Haushalt veranschlagt, ein eigenständiges Förderprogramm ist nicht geplant.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1449, Wahlperiode 19, eingereicht 10. Mai 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.