NiedersachsenKleine AnfrageCDU
❓ Drucksache 19/1456
24. April 2023Dokument 19/1456 · WP 19Niedersachsen
André Bock, Christian Calderone, Eike Holsten
MaßregelvollzugKapazitätSozialministerium
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Maßregelvollzug in Niedersachsen, insbesondere mit der Anzahl der Plätze, der Belegungssituation und den Maßnahmen der Landesregierung zur Kapazitätserweiterung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind verurteilte Personen, die im Maßregelvollzug untergebracht sind, sowie die Landesregierung und die zuständigen Ministerien.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Plätze, der Belegung und den Maßnahmen zur Überwachung von Personen auf freiem Fuß gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet von 1.249 gewidmeten Plätzen im Maßregelvollzug und einer hohen Belegungsquote. Zudem warten 238 Personen auf einen Platz, davon 135 auf freiem Fuß. Maßnahmen zur Kapazitätserhöhung sind in Planung.