❓ Drucksache 19/1497
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird das neue Förderprogramm zur Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen in Niedersachsen thematisiert. Ziel ist es, Kapazitätsreserven in vollstationären Pflegeeinrichtungen zu mobilisieren und die finanziellen Risiken für diese Einrichtungen zu minimieren.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen sowie Pflegebedürftige, die Kurzzeitpflege in Anspruch nehmen möchten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, warum die notwendigen Änderungen der Verordnung zur Durchführung der Förderung noch nicht vorgenommen wurden und welche Maßnahmen die Landesregierung plant, um den Ausbau von Kurzzeitpflegeplätzen zu unterstützen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat bereits Anträge von Pflegeeinrichtungen erhalten und plant, die erforderlichen Änderungen der Verordnung bis Juni 2023 vorzunehmen. Zudem wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Leistungsbeträge der Pflegeversicherung zu erhöhen.