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NiedersachsenKleine AnfrageAfD

❓ Drucksache 19/1505

26. April 2023Dokument 19/1505 · WP 19Niedersachsen
Stephan Bothe
TerrorismusSicherheitIslamismusAnschlagspläne
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Verbindungen mutmaßlich islamistisch motivierter Terroristen nach Niedersachsen befragt. Der Hintergrund ist die Festnahme eines Syrers in Hamburg, der einen Sprengstoffanschlag geplant haben soll.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Sicherheitsbehörden in Niedersachsen sowie die Bevölkerung, die potenziellen Gefahren durch Terrorismus ausgesetzt ist.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Kenntnis der Landesregierung über Verbindungen der Tatverdächtigen nach Niedersachsen, mögliche Anschlagsziele und die Einbindung niedersächsischer Behörden in die Ermittlungen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat in ihren Antworten bestätigt, dass derzeit keine Verbindungen nach Niedersachsen erkennbar sind. Die Ermittlungen werden von der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg geleitet, und es gibt keine Hinweise auf Anschlagsziele in Niedersachsen.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1505, Wahlperiode 19, eingereicht 26. April 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.