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NiedersachsenKleine AnfrageAfD

❓ Drucksache 19/1508

25. April 2023Dokument 19/1508 · WP 19Niedersachsen
Jessica Miriam Schülke, Jens-Christoph Brockmann
KulturfördergesetzJurysSachverständigeKulturkommissionDiversität
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Kulturfördergesetzes in Niedersachsen, insbesondere mit der Berufung von Jurys und Sachverständigen sowie der Einrichtung einer Kulturkommission. Die Abgeordneten fragen nach der Praxis und den Kriterien für die Berufung dieser Gremienmitglieder.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitglieder der Kulturkommission, Jurys und Sachverständige sowie die Kulturschaffenden in Niedersachsen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur politischen Weisungsgebundenheit der Jurymitglieder, zur Rotation der Gremienmitglieder und zur Auswahl von externen Sachverständigen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung betont, dass eine politische Beeinflussung der Jurymitglieder ausgeschlossen werden kann und dass die Einbeziehung von externen Sachverständigen die Transparenz erhöht. Es gibt keine verbindlichen Zeitrahmen für die Rotation der Gremienmitglieder.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1508, Wahlperiode 19, eingereicht 25. April 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.