❓ Drucksache 19/1531

Die Anfrage beschäftigt sich mit dem islamistisch-terroristischen Personenpotenzial in Niedersachsen und den Maßnahmen der Landesregierung zur Gefahrenabwehr. Es werden spezifische Fragen zu Personen, Abschiebungen und Sicherheitsmaßnahmen gestellt.

Betroffen sind die Sicherheitsbehörden, die Landesregierung sowie die Bürger Niedersachsens, die potenziell von terroristischen Aktivitäten bedroht sind.

Es werden Fragen zur Anzahl der islamistisch-terroristischen Personen, zu Abschiebungsersuchen, zu Stornierungen und zu konkreten Maßnahmen zur Terrorabwehr gestellt.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.