❓ Drucksache 19/1536

Die Anfrage thematisiert den Bau einer Mensa für die Grundschule Holtland und die drohende Rückzahlung von Fördermitteln aufgrund von Verzögerungen im Bauprozess.

Betroffen sind die Schüler der Grundschule Holtland, die Gemeinde Hesel sowie die Landesregierung Niedersachsen.

Es wird gefragt, wie die Landesregierung eine unkomplizierte Lösung für die Rückzahlung der Fördermittel umsetzen kann und wann mit einer Lösung des Fristen-Problems zu rechnen ist.

Die Landesregierung hat auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die durch Verzögerungen bei der Fertigstellung des Mensa-Baus entstanden sind. Es wird geprüft, ob Teilabschnitte der Maßnahme anerkannt werden können, um die Rückzahlung zu vermeiden.