NiedersachsenBeschlussempfehlungSPDBündnis 90/Die Grünen
✅ Drucksache 19/1539
21. September 2026Dokument 19/1539 · WP 19Niedersachsen
Abg. Dr. Dörte Liebetruth
NahverkehrsgesetzÄnderung
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung zur Annahme eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs in Niedersachsen sowie die Verkehrsunternehmen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unverändert anzunehmen.
🔎 Kernergebnisse
Der Ausschuss hat den Gesetzentwurf geprüft und empfiehlt dessen Annahme ohne Änderungen. Der Gesetzentwurf ist in der Drucksache 19/1144 dokumentiert.