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NiedersachsenKleine AnfrageAfD

❓ Drucksache 19/1540

6. Juni 2023Dokument 19/1540 · WP 19Niedersachsen
Stephan Bothe
LinksextremismusSachschädenPolizeiKlima-Aktivisten
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage befasst sich mit den Sachschäden, die durch Linksextremisten in Niedersachsen verursacht wurden, insbesondere im Zusammenhang mit angekündigten Aktionen und Drohungen. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt die Landesregierung nach den Höhe der Schäden, den ermittelten Tätern und den Maßnahmen der Polizei.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger Niedersachsens, die durch Sachschäden in ihrem Eigentum leiden, sowie die Polizei, die mit der Aufklärung und Verhinderung solcher Taten betraut ist.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Höhe der Sachschäden, den ermittelten Tätern, den Ermittlungsverfahren, den Polizeimaßnahmen zur Verhinderung von Schäden und zur Reaktion auf linksextremistische Bedrohungen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1540, Wahlperiode 19, eingereicht 6. Juni 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.