NiedersachsenKleine AnfrageAfD
❓ Drucksache 19/1544
25. Mai 2023Dokument 19/1544 · WP 19Niedersachsen
Stephan Bothe
PolizeiMigrantenWertschätzungAnweisungen
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird der Umgang der Polizei mit Migranten in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt die Landesregierung nach Anweisungen an Polizeibeamte, die möglicherweise die Kontrolle von Migranten einschränken und nach der Wertschätzung von Polizeibeamten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Polizeibeamte in Niedersachsen sowie Migranten, die von den Anweisungen der Polizei betroffen sein könnten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Kenntnis der Landesregierung über Anweisungen an Polizeibeamte, Beschwerden von Beamten, die Bewertung von Vorfällen in Nordrhein-Westfalen und Maßnahmen zur Wertschätzung von Polizeibeamten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.