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NiedersachsenKleine AnfrageAfD

❓ Drucksache 19/1546

12. Mai 2023Dokument 19/1546 · WP 19Niedersachsen
Jens-Christoph Brockmann, Jessica Miriam Schülke, Thorsten Moriße
RundfunkbeiträgeVollstreckungFinanzenStatistik
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen in Niedersachsen und fragt nach den Zahlen und Kosten der Vollstreckungsersuchen in den Jahren 2017 bis 2022.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger Niedersachsens, die Rundfunkbeiträge zahlen müssen, sowie die zuständigen Vollstreckungsbehörden und Gemeinden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den Anzahl der Vollstreckungsersuchen, den beitreibbaren Anteilen und den Kosten für die Vollstreckungen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort der Landesregierung enthält detaillierte Statistiken zu Vollstreckungsersuchen und deren finanziellen Aspekten für die Jahre 2017 bis 2021, jedoch keine konkreten Zahlen für 2022.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1546, Wahlperiode 19, eingereicht 12. Mai 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.