❓ Drucksache 19/1556
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen beleuchtet, insbesondere die Schließungen und Insolvenzen, die in den letzten Jahren stattgefunden haben. Der Abgeordnete Jozef Rakicky fragt die Landesregierung nach den Ursachen und der Kontrolle der Pflegesätze.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Pflegebedürftige, Pflegeeinrichtungen, deren Träger sowie die Kommunen in Niedersachsen, die für die Aufsicht zuständig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Schließungen von Pflegeeinrichtungen, den Ursachen dieser Schließungen sowie zur Kontrolle der Pflegesätze gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet über eine Schließung im Jahr 2022 und nennt spezifische Fälle von Insolvenzen in 2023. Es wird auf die wirtschaftlichen Herausforderungen hingewiesen, die zu diesen Schließungen führen. Die Antwort verweist auf die Verantwortung der kommunalen Heimaufsichtsbehörden und die Selbstverwaltung im Pflegebereich.