❓ Dokument 19/159
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anschaffung von Hochleistungspumpen zur Bekämpfung von Bränden in Niedersachsen. Der Abgeordnete Stefan Marzischewski-Drewes fragt, ob die Landesregierung plant, im Jahr 2023 weitere Pumpen zu fördern und welche Bedingungen dafür gelten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Niedersachsen, insbesondere die Feuerwehren, die bei Bränden auf solche Hochleistungspumpen angewiesen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die zentrale Frage der Anfrage ist, ob die Landesregierung plant, im Jahr 2023 weitere Hochleistungspumpen anzuschaffen und welche Förderanteile für die Kommunen vorgesehen sind.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung plant, die Förderung von Hochleistungspumpen im Rahmen des Ad-hoc-Pakets zur Stärkung des Katastrophenschutzes in Niedersachsen. Bis zu vier Landkreise sollen mit solchen Systemen ausgestattet werden. Es wird ein offenes Interessenbekundungsverfahren zur Verteilung der Systeme geben.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat geantwortet, dass derzeit keine Hochleistungspumpen im Besitz des Landes sind, aber fünf Systeme bei kommunalen Feuerwehren vorhanden sind. Es wird darauf hingewiesen, dass die Nennleistung der Hochleistungsförderpumpen bei 3.500 Litern Wasser pro Minute liegt.