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NiedersachsenAntragSPDBündnis 90/Die GrünenCDU

📝 Drucksache 19/1596

13. Juni 2023Dokument 19/1596 · WP 19Niedersachsen
Wiard Siebels, Volker Bajus, Carina Hermann
IsraelAntisemitismusjüdisches LebenZusammenarbeit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument ist ein Antrag des Niedersächsischen Landtags, der dem Staat Israel zu seinem 75-jährigen Bestehen gratuliert und die Bedeutung des jüdischen Lebens in Niedersachsen hervorhebt. Es wird ein starkes Bekenntnis gegen Antisemitismus abgelegt und die Notwendigkeit betont, jüdisches Leben zu schützen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die jüdischen Gemeinden in Niedersachsen sowie die gesamte Gesellschaft, die durch Antisemitismus gefährdet ist.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefordert, Antisemitismus in allen Formen zu bekämpfen, die bilaterale Zusammenarbeit mit Israel zu intensivieren und Projekte zur Sichtbarkeit jüdischen Lebens zu unterstützen.

🔎 Konkrete Inhalte

Der Antrag bekräftigt das Existenzrecht Israels und verurteilt antisemitische Bewegungen wie die BDS-Kampagne. Es werden Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens in Niedersachsen gefordert.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1596, Wahlperiode 19, eingereicht 13. Juni 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.