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NiedersachsenBeschlussempfehlungSPDBündnis 90/Die Grünen

✅ Drucksache 19/1620

21. September 2026Dokument 19/1620 · WP 19Niedersachsen
Oliver Lottke
Istanbul-KonventionGewalt gegen FrauenKoordinierungsstelleSozialesGesundheit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument befasst sich mit der Umsetzung der Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung empfiehlt, den Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen unverändert anzunehmen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Frauen und Mädchen, die Gewalt erfahren, sowie Institutionen, die sich mit sozialen und gesundheitlichen Themen befassen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird vorgeschlagen, eine Koordinierungsstelle einzurichten, um die Istanbul-Konvention strategisch und ressortübergreifend umzusetzen.

🔎 Das Wichtigste im Detail

Das Dokument enthält die Empfehlung des Ausschusses, den Antrag der Fraktionen unverändert anzunehmen. Es werden keine spezifischen Maßnahmen oder Paragrafen genannt.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1620, Wahlperiode 19

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.