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NiedersachsenBeschlussempfehlungCDUSPDBündnis 90/Die Grünen

✅ Drucksache 19/1621

21. September 2026Dokument 19/1621 · WP 19Niedersachsen
Marcel Scharrelmann
RusslandUkraineFreiheitskampf
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument enthält eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung. Es geht um die Verurteilung des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine und die Unterstützung des ukrainischen Volkes.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger der Ukraine sowie die politischen Fraktionen im Niedersächsischen Landtag.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird vorgeschlagen, den Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unverändert anzunehmen und den Antrag der Fraktion der CDU abzulehnen.

🔎 Das Wichtigste im Detail

Die Empfehlung des Ausschusses bezieht sich auf zwei Anträge, wobei der Antrag der SPD und der Grünen angenommen und der Antrag der CDU abgelehnt werden soll. Es sind keine weiteren spezifischen Maßnahmen oder Zahlen im Dokument enthalten.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1621, Wahlperiode 19

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.