Zurück zur Übersicht
NiedersachsenKleine AnfrageAfD

❓ Drucksache 19/1647

19. Juni 2023Dokument 19/1647 · WP 19Niedersachsen
Stephan Bothe
FalschinformationRäumungDemonstrationPolizei
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Verantwortung für Falschinformationen bezüglich einer vermeintlichen Abstimmung zur Räumung des Daches des Niedersächsischen Landtags thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt die Landesregierung nach den Hintergründen und Reaktionen auf die Falschinformation, die während einer unangemeldeten Demonstration durch Greenpeace verbreitet wurde.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags, die Polizei sowie die Demonstranten von Greenpeace.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Identität des Demonstranten, der die Falschinformation verbreitet hat, sowie zur Reaktion der Polizei und des Ministeriums für Inneres und Sport gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1647, Wahlperiode 19, eingereicht 19. Juni 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.