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NiedersachsenKleine AnfrageAfD

❓ Drucksache 19/1713

19. Mai 2023Dokument 19/1713 · WP 19Niedersachsen
Omid Najafi, Delia Klages
MotorradlärmUmweltministeriumFörderungHolzmindenDeutsche Umwelthilfe
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Förderung eines Projekts zur Bekämpfung von Motorradlärm in Holzminden durch das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz thematisiert. Die Abgeordneten Omid Najafi und Delia Klages fragen nach Details zu den Förderkriterien und der Umsetzung des Projekts.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Anwohner in Holzminden sowie die Bürgerinitiative 'Motorradlärm Weserbergland e. V.' und die Deutsche Umwelthilfe e. V.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fragen nach den beteiligten Personen, den Kriterien für die Projektförderung, dem Zeitpunkt der Entscheidung und der internen Abstimmung im Ministerium.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung beantwortet die Fragen zur Förderung des Projekts, das mit 100.000 Euro unterstützt wird. Es gab keine Projektausschreibung, sondern eine direkte Zuwendung aufgrund eines Antrags der Deutschen Umwelthilfe. Minister Meyer traf sich mit Vertretern der Bürgerinitiative und der Kommunalpolitik.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1713, Wahlperiode 19, eingereicht 19. Mai 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.