❓ Drucksache 19/1747
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit und die finanziellen Herausforderungen von geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Nienburg thematisiert. Die Abgeordneten fragen, ob aufgrund unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond Projekte gestoppt werden müssen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger und Gemeinden im Geschäftsbereich Nienburg, die auf die Umsetzung von Straßenbaumaßnahmen angewiesen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, wie sich die Haushaltsansätze für den regionalen Geschäftsbereich Nienburg in den letzten Jahren entwickelt haben und welche Maßnahmen im Bauprogramm 2023 vorgesehen sind.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat erklärt, dass die Haushaltsmittel für den Landesstraßenbauplafond begrenzt sind und eine fachliche Priorisierung der Maßnahmen notwendig ist. Es wurden spezifische Zahlen zu den Zuweisungen für Nienburg in den Jahren 2018 bis 2023 präsentiert.