❓ Drucksache 19/1750
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Stade aufgrund unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond gestoppt werden müssen. Die Abgeordneten der CDU stellen Fragen zur finanziellen Ausstattung und den Auswirkungen auf die Infrastruktur.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger im Geschäftsbereich Stade sowie die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, die für die Umsetzung der Maßnahmen verantwortlich ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen nach der Entwicklung der Haushaltsansätze für den regionalen Geschäftsbereich Stade und den geplanten Maßnahmen im Bauprogramm 2023 sowie nach den finanziellen Herausforderungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Landesregierung erläutert die finanziellen Rahmenbedingungen und die Priorisierung von Maßnahmen im Landesstraßenbau. Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund begrenzter Mittel einige Maßnahmen verschoben oder nicht begonnen werden können.