❓ Drucksache 19/1754
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Hameln thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die finanziellen Mittel im Landesstraßenbauplafond. Die Abgeordneten fragen, ob geplante Maßnahmen aufgrund unzureichender Mittel gestoppt werden müssen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger im Geschäftsbereich Hameln sowie die zuständigen Behörden und Institutionen, die für die Straßeninfrastruktur verantwortlich sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen konkret, ob die geplanten Straßenbaumaßnahmen aufgrund mangelnder finanzieller Mittel gestoppt werden müssen und wie sich die Haushaltsansätze in den letzten Jahren entwickelt haben.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet und erläutert, dass die Haushaltsmittel für den Landesstraßenbau begrenzt sind. Es wird darauf hingewiesen, dass die Mittelverteilung und Priorisierung von verschiedenen Faktoren abhängt, und dass einige Maßnahmen aufgrund finanzieller Engpässe verschoben oder gestrichen werden könnten.