❓ Drucksache 19/1755
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation für geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Aurich thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich, ob aufgrund unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond Projekte gestoppt werden müssen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger und Verkehrsteilnehmer im Geschäftsbereich Aurich sowie die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, ob geplante Straßenbaumaßnahmen aufgrund finanzieller Engpässe gestoppt werden müssen und wie sich die Haushaltsansätze in den letzten Jahren entwickelt haben.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Landesregierung erläutert die finanziellen Rahmenbedingungen und die Priorisierung von Maßnahmen im Landesstraßenbau. Es wird dargelegt, dass die Mittel für 2023 und die mittelfristige Planung bis 2026 festgelegt sind, jedoch die tatsächliche Umsetzung von verschiedenen Faktoren abhängt.