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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Drucksache 19/1791

30. Mai 2023Dokument 19/1791 · WP 19Niedersachsen
Lukas Reinken
DigitalPakt SchuleMittelvergabemobile EndgeräteBudgetgrenzeWindhundverfahren
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Mittelvergabe des DigitalPakt Schule und die Aufhebung der Budgetgrenze für mobile Endgeräte thematisiert. Der Abgeordnete Lukas Reinken fragt, ob die Landesregierung plant, die bisherigen finanziellen Obergrenzen für die Anschaffung digitaler Endgeräte aufzuheben.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Schulen in Niedersachsen, Schulträger und die Landesregierung, die für die Mittelvergabe verantwortlich ist.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, ob die Budgetgrenze für die Anschaffung mobiler Endgeräte aufgehoben wird und wie abgelehnte Förderanträge im neuen Windhundverfahren behandelt werden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat erklärt, dass die Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen weiterhin bestehen bleiben. Eine Aufweichung der Förderrichtlinien ist ausgeschlossen, jedoch können digitale Arbeitsgeräte wie VR-Hardware gefördert werden. Abgelehnte Anträge müssen neu gestellt werden, um im Windhundverfahren berücksichtigt zu werden.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/1791, Wahlperiode 19, eingereicht 30. Mai 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.