❓ Schutz der Weihnachtsmärkte in Niedersachsen

Die Anfrage von André Bock (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Sicherheitsmaßnahmen der Polizei zum Schutz von Weihnachtsmärkten in Niedersachsen zu erhalten. Es wird insbesondere nach der Videoüberwachung und anderen polizeilichen Maßnahmen gefragt.

Betroffen sind die Besucherinnen und Besucher der Weihnachtsmärkte in Niedersachsen sowie die Sicherheitsbehörden, die für den Schutz verantwortlich sind.

Die zentralen Fragen betreffen die ergriffenen Maßnahmen zum Schutz der Weihnachtsmärkte, den Einsatz von Videoüberwachung, die Anzahl und Standorte der Kameras sowie die Art der Überwachung.

Die Landesregierung antwortet, dass die Polizei Präsenz- und Streifengänge durchführt und Videoüberwachung an bestimmten Märkten in Hannover und Oldenburg einsetzt. In Hannover sind vier Kameras installiert, die Live-Monitoring und Speicherung der Aufnahmen für sieben Tage ermöglichen. In Oldenburg erfolgt nur Live-Monitoring ohne Speicherung.

Die Anfrage wurde am 28. November 2022 eingereicht und behandelt Sicherheitsmaßnahmen, die insbesondere nach den Vorfällen in den Vorjahren verstärkt wurden. Die Landesregierung hat konkrete Standorte für die Videoüberwachung genannt und erklärt, dass keine Schutzzonen für Besucherinnen und Besucher eingerichtet wurden.