❓ Drucksache 19/1892
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Ulf Thiele (CDU) beschäftigt sich mit den bürokratischen Anforderungen für Legehennenbetriebe in Niedersachsen. Insbesondere wird die Registrierung und Umregistrierung mobiler Haltungssysteme hinterfragt, die für die Betriebe mit einem hohen bürokratischen Aufwand verbunden sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Legehennenbetriebe in Niedersachsen, insbesondere solche mit mobilen Haltungssystemen sowie die Landesregierung, die die entsprechenden Vorschriften erlässt.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Notwendigkeit der Umregistrierung bei Standortwechseln mobiler Ställe gestellt, zur Begründung des bürokratischen Aufwands und zur Abrechnung von Kontrollen. Zudem wird die Definition einer Betriebsstätte in Frage gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.