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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

Dokument 19/190

12. Juni 2026Dokument 19/190 · WP 19Niedersachsen
Christian Fühner
KultusministeriumAufbauorganisationCDUAnfrageNiedersachsen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Christian Fühner (CDU) befasst sich mit der Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums. Es werden spezifische Fragen zur politischen Koordination und den Aufgaben der Staatssekretäre aufgeworfen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitarbeitenden des Niedersächsischen Kultusministeriums sowie die Landesregierung Niedersachsens.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Aufgabenverteilung zwischen Staatssekretärin und Staatssekretär, Weisungsrechten und der bilanzierenden Rolle der Amtschefin aufgeworfen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte auf Unklarheiten in der Aufgabenverteilung innerhalb des Kultusministeriums hinweisen und ist relevant für die politische Diskussion über die Effizienz der Ministerialorganisation.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/190, Wahlperiode 19, eingereicht 20. Dezember 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.