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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 19/190

20. Dezember 2022Dokument 19/190 · WP 19Niedersachsen
Christian Fühner
KultusministeriumAufbauorganisationStaatssekretärMinisterinVW-Aufsichtsratsmandat
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Christian Fühner (CDU) befasst sich mit der Struktur und den Aufgabenverteilungen im Niedersächsischen Kultusministerium, insbesondere im Hinblick auf die Rolle der Ministerin und der Staatssekretäre.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitarbeitenden des Niedersächsischen Kultusministeriums sowie die Landesregierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur rechtlichen und organisatorischen Stellung der Staatssekretärin und der Ministerin sowie zur Weisungsbefugnis und den Aufgabenverteilungen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von Christian Fühner (CDU) eingereicht. Die Fragestellung bezieht sich auf die organisatorischen Strukturen im Kultusministerium und verweist auf frühere Drucksachen (Drs. 19/106 und Drs. 19/34).

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/190, Wahlperiode 19, eingereicht 20. Dezember 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.