❓ Drucksache 19/1942
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert die Probleme bei der Genehmigung von Schwertransporten, die für den Ausbau von Windkraftanlagen in Niedersachsen erforderlich sind. Insbesondere wird auf den Rückstau von Anträgen und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Energiewende eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Unternehmen der Windenergiebranche, Transportunternehmen sowie Landwirte, die auf landwirtschaftliche Maschinen angewiesen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Anträge auf Schwertransporte, den Bearbeitungszeiten und den Auswirkungen auf die Ernteaktivitäten. Zudem wird nach Maßnahmen zur Beschleunigung des Genehmigungsprozesses gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung bestätigt den Rückstau von ca. 15.000 unbearbeiteten Anträgen und erklärt, dass die Bearbeitungszeit aufgrund der Vielzahl an beteiligten Stellen variiert. Es wird darauf hingewiesen, dass die Genehmigungsprozesse durch die Automatisierung verbessert werden sollen.