❓ Abschiebestopp nach Iran und Situation iranischer Staatsangehöriger in Niedersachsen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den Gründen für den Abschiebestopp nach Iran sowie der Situation iranischer Staatsangehöriger in Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte der politischen Lage im Iran und das Schutzbedürfnis der Betroffenen thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind vollziehbar ausreisepflichtige iranische Staatsangehörige, die sich derzeit in Niedersachsen aufhalten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt fünf zentrale Fragen zur Anzahl der iranischen Staatsangehörigen in Niedersachsen, zur politischen Lage im Iran, zu den Gründen für das Schutzbedürfnis der Betroffenen und zu weiteren Ländern mit ähnlichen Abschiebestopps.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Landesregierung ein besonderes Schutzbedürfnis für iranische Staatsangehörige sieht, und fragen nach der Einschätzung der politischen Lage im Iran sowie nach den Gründen für den Abschiebestopp, der auch für iranische Straftäter gelten soll.