❓ Dokument 19/20
📋 Worum geht es?
Die kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, die Gründe für den Abschiebestopp nach Iran zu ermitteln. Es werden Fragen zur Anzahl der iranischen Staatsangehörigen in Niedersachsen sowie zur politischen Lage im Iran gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind vollziehbar ausreisepflichtige iranische Staatsangehörige, die sich derzeit in Niedersachsen aufhalten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der iranischen Staatsangehörigen in Niedersachsen, zur Einschätzung der politischen Lage im Iran und zu den Gründen für den Abschiebestopp gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage könnte politische Diskussionen über Asyl- und Abschiebepolitik in Niedersachsen anstoßen, insbesondere im Hinblick auf die Menschenrechtslage im Iran.