❓ Dokument 19/210
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Situation einer illegalen Müllkippe am Rande des Naturschutzgebietes Stapeler Moor thematisiert. Der Abgeordnete Ulf Thiele fragt nach der Kenntnis der Landesregierung über die illegale Ablagerung und die geplanten Maßnahmen zur Beseitigung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner in Uplengen, das Umweltministerium sowie das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Emden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die zentrale Frage ist, wann die Landesregierung tätig wird, um die illegale Müllkippe zu beseitigen und wie viele Tonnen Abfälle dort illegal entsorgt wurden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass ca. 82 Tonnen nicht gefährlicher Abfälle, hauptsächlich Altreifen, Bauschutt und Metallschrott, illegal abgelagert sind. Es wird festgestellt, dass von den Abfällen keine akute Gefährdung ausgeht und dass Maßnahmen zur Unterbindung weiterer Ablagerungen getroffen wurden.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Christlich Demokratischen Union Deutschlands eingereicht. Die Landesregierung antwortet, dass sie seit 2018 über die illegale Lagerung informiert ist und dass das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Emden als zuständige Behörde benannt wurde. Es liegen keine Anhaltspunkte für eine akute Gefährdung vor.