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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 19/216

22. Dezember 2022Dokument 19/216 · WP 19Niedersachsen
Carina Hermann
RusslandNiedersachsenMinisterpräsidentKleine AnfrageDiplomatie
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Carina Hermann (CDU) befasst sich mit den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zur russischen Regierung, insbesondere im Kontext eines Gesprächs mit einer russischen Delegation und der Partnerschaft mit der Region Moskau.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind der Niedersächsische Ministerpräsident, die Landesregierung sowie die russische Delegation.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Partnerschaft mit der Moskauer Stadtregion und zu diplomatischen Gesprächen mit einer russischen Delegation gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Christlich Demokratischen Union Deutschlands eingereicht. Es wird auf ein Gespräch des Ministerpräsidenten mit einer russischen Delegation verwiesen, das im September 2020 stattfand.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/216, Wahlperiode 19, eingereicht 22. Dezember 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.