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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

Dokument 19/220

12. Juni 2026Dokument 19/220 · WP 19Niedersachsen
Jörn Schepelmann
NiedersachsenRusslandMinisterpräsidentHeino WieseKleine Anfrage
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob der ehemalige russische Honorarkonsul Heino Wiese nach dem 17.09.2020 Gespräche mit der Niedersächsischen Landesregierung geführt hat und welche Gründe der Ministerpräsident für eine Zusammenarbeit mit der Region Moskau sah.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind der Niedersächsische Ministerpräsident, die Landesregierung sowie die Organisationseinheiten der Landesverwaltung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, ob Heino Wiese Gespräche mit der Landesverwaltung geführt hat und aus welchen Gründen eine Zusammenarbeit mit Moskau angestrebt wurde.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert mögliche politische Verbindungen und die Zusammenarbeit zwischen Niedersachsen und Russland, was in der aktuellen politischen Lage von Bedeutung ist und möglicherweise kontrovers diskutiert wird.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/220, Wahlperiode 19, eingereicht 22. Dezember 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.