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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

Dokument 19/230

12. Juni 2026Dokument 19/230 · WP 19Niedersachsen
Jörg Hillmer
NachtragshaushaltLandkreis UelzenFinanzausgleichEnergiekriseSchlüsselzuweisungen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt des Landes Niedersachsen für den Landkreis Uelzen thematisiert. Der Abgeordnete Jörg Hillmer fragt nach der Höhe der Mittel, deren Verteilung auf die Kommunen und den Anteil der Bundesmittel.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen im Landkreis Uelzen, die von den finanziellen Hilfen profitieren sollen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Auszahlungshöhe, Verteilung auf Kommunen, Anteil der Bundesmittel und Zweckbindung der Mittel gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die finanzielle Unterstützung in der Energiekrise thematisiert und die Verteilung von Geldern an die Kommunen im Landkreis Uelzen klärt. Dies könnte Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft und die Bürger haben.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/230, Wahlperiode 19, eingereicht 23. Dezember 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.