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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 19/230

23. Dezember 2022Dokument 19/230 · WP 19Niedersachsen
Jörg Hillmer
NachtragshaushaltLandkreis UelzenFinanzausgleichEnergiekriseSchlüsselzuweisungen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage des Abgeordneten Jörg Hillmer zielt darauf ab, Informationen über die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Uelzen zu erhalten. Es wird nach der Höhe der Mittel, deren Verteilung auf die Kommunen und den Anteil der Bundesmittel gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen im Landkreis Uelzen, die von den finanziellen Hilfen profitieren sollen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage enthält Fragen zur Höhe und Verteilung der Mittel, zu den enthaltenen Bundesmitteln und deren Verwendungszweck sowie zur Zweckbindung der Mittel für Kitas und Schulen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller fordern detaillierte Informationen zur Mittelverteilung und den finanziellen Rahmenbedingungen. Es wird auf den Nachtragshaushalt verwiesen, der am 30.11.2022 beschlossen wurde.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/230, Wahlperiode 19, eingereicht 23. Dezember 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.