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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 19/231

23. Dezember 2022Dokument 19/231 · WP 19Niedersachsen
Jörg Hillmer
NachtragshaushaltLandkreis UelzenÖPNV49-Euro-TicketSportvereine
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Jörg Hillmer (CDU) bezieht sich auf den Nachtragshaushalt des Landes Niedersachsen, der am 30.11.2022 beschlossen wurde. Es wird erfragt, wie die zusätzlichen Gelder für den Landkreis Uelzen verwendet werden, insbesondere im Hinblick auf den öffentlichen Personennahverkehr und die Unterstützung von Sportvereinen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen im Landkreis Uelzen, die von den finanziellen Hilfen profitieren sollen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden drei zentrale Fragen gestellt: 1. Sind Mittel für den örtlichen ÖPNV zur Einführung des 49-Euro-Tickets enthalten? 2. Welcher Anteil der Soforthilfe für Sportvereine fließt in den Landkreis Uelzen? 3. Welche Förderrichtlinien existieren bereits für die Soforthilfe des Landes Niedersachsen und die Maßnahmen des Bundes?

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von Jörg Hillmer (CDU) eingereicht. Es wird auf den beschlossenen Nachtragshaushalt verwiesen, der zusätzliche Gelder für den Landkreis Uelzen bereitstellt. Konkrete Zahlen oder Fristen sind im Dokument nicht enthalten.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/231, Wahlperiode 19, eingereicht 23. Dezember 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.