❓ Dokument 19/243
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Ablehnung eines Förderantrags für Umwidmungsmaßnahmen am Druckluft-Energiespeicher-Kraftwerk Huntorf thematisiert. Der Abgeordnete Dr. h. c. Björn Thümler fragt die Landesregierung nach deren Bewertung dieser Entscheidung und den möglichen Einflussmöglichkeiten auf die Bundesregierung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Uniper Kraftwerke GmbH, die Stadt Elsfleth und der Landkreis Wesermarsch sowie die allgemeine Öffentlichkeit, die von den Klimaschutzmaßnahmen betroffen ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Bewertung der Ablehnung des Förderantrags, möglichen Einflussnahmen auf die Bundesregierung und zur Prüfung eigener Fördermittel durch die Landesregierung gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung bedauert die Entscheidung der Bundesregierung und sieht das Projekt als wichtig für den Klimaschutz an. Sie wird sich weiterhin für eine Unterstützung bei der Bundesregierung einsetzen und steht im Austausch mit dem Unternehmen bezüglich möglicher eigener Fördermittel.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt die Diskrepanz zwischen den Zielen der Landesregierung im Bereich Klimaschutz und der Entscheidung der Bundesregierung. Dies könnte Auswirkungen auf die Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft in Niedersachsen haben.