❓ Dokument 19/243

In der Anfrage wird die Ablehnung eines Förderantrags für Umwidmungsmaßnahmen am Druckluft-Energiespeicher-Kraftwerk Huntorf thematisiert. Der Abgeordnete fragt nach der Bewertung dieser Entscheidung durch die Landesregierung im Kontext des Klimaschutzes und der Wasserstoffwirtschaft.

Betroffen sind die Uniper Kraftwerke GmbH, die Stadt Elsfleth und der Landkreis Wesermarsch sowie die Akteure im Bereich der Wasserstoffwirtschaft.

Die Anfrage umfasst Fragen zur Bewertung der Ablehnung des Förderantrags, zu möglichen Einflussnahmen der Landesregierung auf die Bundesregierung und zur Prüfung eigener Fördermittel durch das Land Niedersachsen.

Die Landesregierung bedauert die Entscheidung der Bundesregierung und sieht das Projekt als wichtig für den Klimaschutz an. Es wird betont, dass keine Einwirkungsmöglichkeiten auf die Entscheidung der Bundesregierung bestehen. Die Landesregierung plant, sich weiterhin für das Projekt einzusetzen und steht im Austausch mit dem Vorhabenträger über mögliche Fördermittel.

Die Fragesteller betonen die Bedeutung des Projekts für die Wasserstoffwirtschaft. Die Landesregierung hat keine Einflussmöglichkeiten auf die Entscheidung der Bundesregierung, plant jedoch, sich für eine neue Priorisierung des Vorhabens einzusetzen. Es wird auf den Austausch mit dem Unternehmen hingewiesen, um mögliche Förderungen zu prüfen.